Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB")

DRUPLA ist die Online-Druckplattform der iba, Bolligen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Rechtsverhältnis zwischen der iba („Verkäufer“) und ihren Kunden für alle über die Online-Druckplattform erfassten Aufträge. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils gültigen Fassung. Der Kunde akzeptiert diese AGB mit seiner Anmeldung für die Nutzung der Online-Druckplattform. Diesen AGB entgegenstehende Bestimmungen oder Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

Angebot
Angebote der iba auf der Online-Druckplattform sind unverbindlich und freibleibend. Irrtümer bleiben vorbehalten. Die Angebote richten sich ausschliesslich an Kunden, die als solche bei der iba registriert sind. Die Berechnung der Angebote beruht auf den bei der Erfassung der einzelnen Produkte getroffenen Abmachungen und der Daten, in der Qualität wie sie bei der Erfassung der Produkte vom Kunden an den Verkäufer abgegeben wurden. Alle Preisangaben setzen druckfertige PDF-Vorlagen voraus, Angebote, die aufgrund ungenauer Angaben oder nicht bzw. nicht vollständig vorliegender Unterlagen erfolgen, haben lediglich unverbindlichen Richtpreischarakter.

Vertragsabschluss
Durch Absenden seiner Bestellung auf der Website des Verkäufers gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Verkäufer dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung der Ware zur Lieferung annimmt.

Preise
Sämtliche Preise sind in Schweizer Franken (CHF) inkl. Versandkosten, exkl. MwSt. angegeben. Sie gelten zum Zeitpunkt der Onlinebestellung und verstehen sich vorbehältlich eventueller Materialpreisaufschläge oder gesamtarbeitsvertraglicher Lohnerhöhungen, die vor Auftragsbeendigung eintreten können und deren Preiskonsequenzen dem Auftraggeber mitgeteilt werden müssen.

Die bei Abrufaufträgen entstehenden Mehrkosten für Beanspruchung des Lagers und die Verzinsung des im Auftrag gebundenen Kapitals (Arbeit, Material) gehen zu Lasten des Bestellers, sind aber im Preis bereits enthalten. Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Bestelllosgrössen und Abnahmeterminen kann der Verkäufer eine verbindliche Festlegung hierüber verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht innerhalb von drei Wochen nach, ist der Verkäufer berechtigt, eine zweiwöchige Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu fordern. Geschäftsdrucksachen an Lager, die nicht innerhalb der vereinbarten Frist bezogen werden, werden vom Drucker unter Belastung der damit verbundenen Umtriebe fakturiert.

Mehraufwand
Vom Verkäufer oder dessen beauftragten Vermittler gegenüber dem Angebot verursachten Mehraufwand (wie bspw. Vorlagen- und Manuskriptbereinigung bzw. -überarbeitung, Zusatzbearbeitung von Datenträger oder Text-/Bilddaten sowie bei mangelhaften, fehlenden oder für die Wiedergabe schlecht geeigneten Unterlagen) wird zusätzlich in Rechnung gestellt. 

Aufträge für Dritte
Will der Kunde einen Druckauftrag auf Rechnung eines Dritten oder mit dem Ziel, die Rechnung an einen Dritten zu stellen, abschliessen, bleibt er weiterhin Vertragspartei des Verkäufers und es sei denn, er weise sich bei Vertragsabschluss schriftlich als bevollmächtigter Vertreter des Dritten aus.

Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Faktura-Datum netto zahlbar. WIR-Checks werden unabhängig von der Zahlungsweise nicht akzeptiert. 
Der Verkäufer ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Auftragsbearbeitung einzustellen, wobei die aufgelaufenen Kosten ohne Verzug fällig werden, sowie nachfolgende Bestellungen des Käufers zu stornieren und die allfälligen Mahnungs- und/oder Betreibungskosten, sowie Verzugszinsen dem Kunden zu belasten. 
Der Kunde kann einen Antrag auf Lieferung gegen Monatsrechnung stellen. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, solche Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder im Falle des Zahlungsverzugs zu widerrufen. Verrechnungen sind nur mit schriftlich anerkannten oder rechtskräftig beurteilten Forderungen möglich. 
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware in seinen Besitz zu nehmen. Der Kunde erteilt für diesen Fall bereits bei Bestellung seine Zustimmung zur Wegnahme der Ware.

Lieferung
Lieferung erfolgt innerhalb der Schweiz. Die Lieferung erfolgt per Post, Bahn, Camion oder Privatkurier franko Domizil (CPT gemäss Incoterms 2000). Ausgenommen sind Sonderbehandlungen wie Lieferungen per Express und Stockwerk-Service, die zu Selbstkosten ausgeführt werden. Postfachadressen werden nicht beliefert. 
Angaben zur Verfügbarkeit und zu Lieferfristen sind nicht verbindlich, es sei denn, sie werden durch den Verkäufer schriftlich bestätigt und die erforderlichen Unterlagen (Bild- und Textvorlagen, Manuskripte oder Daten, Gut zum Druck usw.) treffen zum vereinbarten Zeitpunkt beim Verkäufer ein. Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Eingangs der Druckunterlagen beim Verkäufer. Wird ein allfälliges Gut zum Druck nicht innerhalb der festgesetzten Frist erteilt, so ist der Verkäufer nicht mehr an die vereinbarte Lieferfrist gebunden.
Wird eine vereinbarte Lieferfrist infolge eigenen Verschuldens des Verkäufers nicht eingehalten, so ist, falls er nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, unter Ausschluss weiterer Ansprüche der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Verzugsentschädigung ist auf höchstens 5% desjenigen Warenwertes der Bestellung begrenzt, der nicht vertragsgemäss erfolgt ist. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn sich der Kunde selbst in Annahmeverzug befindet. Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

Abnahmeverzug
Nimmt der Kunde die Ware nicht innerhalb angemessener Frist nach avisierter Fertigstellungsanzeige ab, so ist der Verkäufer berechtigt, die Ware zu fakturieren und sie auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers selbst auf Lager zu nehmen oder auswärts einzulagern. 

Rückgaberecht
Da es sich bei Geschäftsdrucksachen um Ware handelt, die der Verkäufer auf speziellen Kundenwunsch anfertigen lässt, kann die Ware nicht retourniert werden. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen.

Garantie
Der Kunde hat offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen (Eingang beim Verkäufer) nach Erhalt der Lieferung schriftlich unter Beilage von Belegexemplaren an den Verkäufer zu melden, ansonst die Ware als angenommen gilt. Die Übersendung einer Mängelrüge per Fax oder E-Mail ist ausreichend. Versteckte Mängel, welche später entdeckt werden, sind während der Garantiefrist unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Die Garantiefrist für versteckte Mängel beträgt, sofern nichts anderes vereinbart ist 12 Monate ab Lieferdatum. 
Bei begründeten, fristgerecht und ordnungsgemäss gerügten Mängeln entscheidet der Verkäufer nach eigenem Ermessen, ob eine Ersatzlieferung oder die Rückerstattung der bezahlten Vergütung vorgenommen wird. In beiden Fällen wird die Verkäuferin die mangelhaften Produkte auf eigene Kosten zurücknehmen und vernichten.
Für Mängel, welche unbegründet sind oder nicht fristgerecht oder ordnungsgemäss gemäss den vorangehenden Bedingungen gerügt werden, bestehen keine Garantie- und Gewährleistungsrechte des Käufers. 
Weitergehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.

Branchenübliche Toleranzen
Branchenübliche Abweichungen in Ausführung und Material, insbesondere Schnittgenauigkeit, Originaltreue der Reproduktion, Farbabweichungen, Tonwert und Qualität der Druckträger (Papier, Karton usw.), bleiben vorbehalten. Soweit dem Verkäufer durch Zulieferer Toleranzen auferlegt werden, gelten diese auch gegenüber dem Kunden des Verkäufers.

Haftung
Der Verkäufer, seine Hilfspersonen und allfällige Erfüllungsgehilfen haften dem Kunden für schuldhaft verursachte Personenschäden sowie für andere, vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden, die der Produktehaftpflichtgesetzgebung unterstehen. Weitergehende Risiken hat der Auftraggeber ohne besondere schriftliche Vereinbarung selbst zu versichern bzw. zu tragen. Eine über den Auftragswert hinausgehende Haftung für allfällige weiter geltend gemachte, direkte oder indirekte Schäden aus Mängeln oder aus sonstigen Rechtsgründen, wird, vorbehältlich zwingender Bestimmungen des Produktehaftpflichtgesetzes vom 1.1.1994, gegenüber dem Endverbraucher wegbedungen.

Elektronischen Daten und Datenübernahme
Für die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der vom Kunden angelieferte Daten trägt einzig und alleine der Kunde die Verantwortung. Sollten die vom Kunden angelieferten Daten nicht den vorgängig vereinbarten Anforderungen entsprechen und deshalb nicht standardmässig verarbeitet oder verwendet werden können, kann eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleistet werden. Für hieraus entstehende qualitative Mängel des Druckproduktes kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden.
Eine Haftung für Datenverluste von angelieferten und weiter zu bearbeitenden Dateien wird vom Verkäufer nicht übernommen.

Kontroll- und Prüfdokumente
Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und mit allfälligen Korrekturen und seiner Unterschrift versehen zurückzugeben. Für vom Auftraggeber übersehene Fehler wird nicht gehaftet. Telefonisch aufgegebene Korrekturen und Änderungen müssen vom Kunden innerhalb eines Tages schriftlich bestätigt werden, ansonsten kann von diesen keine Rechtswirkungen abgeleitet werden. Verzichtet der Auftraggeber auf die Unterbreitung von Kontroll- und Prüfdokumenten, so trägt er das volle Risiko.

Urheberrechte und Handelsbrauch
Für die vom Verkäufer und von Dritten in seinem Auftrag erbrachten kreativen Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behält sich der Verkäufer alle Rechte vor (Copyright). Der Kunde bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Kunden oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Fall erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Kunden bzw. des Dritten über.

Reproduktionsrecht
Der Verkäufer setzen allen vom Auftraggeber dem Drucker zur Verfügung gestellten Bild- und Textvorlagen, Muster und dergleichen voraus, dass der Besteller das Reproduktionsrecht besitzt und die Verantwortung für die Berechtigung der Vervielfältigung trägt. Der Kunde haftet voll und ausschliesslich für allfällige Verletzungen von Urheber-, Reproduktions-und Erfinderrechten oder anderer Bestimmungen durch Reproduktion und Druck.. Dies gilt auch für gespeicherte Archivdaten und deren Wiederbenutzung. 

Reproduktionsunterlagen
Allfällige Eigentumsrechte an Daten und Urheberrechte des Kunden bleiben gewahrt. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass die zur Verfügung gestellten Daten aufbewahrt oder herausgegeben werden. Eine Archivierungspflicht für Reproduktionsunterlagen (Daten, Druckplatten usw.) besteht für den Verkäufer nicht, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Jede Haftung des Verkäufers für den Verlust von Daten oder den Verlust oder die Beschädigung weiterer Reproduktionsunterlagen wird wegbedungen. Für die Speicherung von Daten innerhalb der Online-Druckplattform wird keine Haftung übernommen.
Die für den Druckauftrag erstellten Reproduktions- und Druckunterlagen, Druckplatten und Lithografien sowie andere Arbeitswerkzeuge bleiben Eigentum des Verkäufers, auch wenn sie berechnet wurden. Für diese bestehen weder eine Verwahrungs- noch eine Auslieferungspflicht.

Datenschutz / Benutzerdaten der Kunden
Für die Erhebung und sonstige Bearbeitung personen- oder firmenbezogener Daten durch den Verkäufer gilt die Datenschutzerklärung (Privacy Policy) auf der Website des Verkäufers, welcher der Kunde mit seiner Bestellung (telefonisch oder schriftlich) oder Registrierung im iba E-Shop zustimmt. 
Die Kunden sind verpflichtet, nur richtige und vollständige Daten anzugeben. 
In der Rubrik "My iba" auf der Website des Verkäufers hat der Kunde die Möglichkeit, seine Benutzerdaten passwortgeschützt zu hinterlegen. Er verpflichtet sich, sein selbst gewähltes Passwort geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und akzeptiert, dass sämtliche über sein Benutzerkonto getätigten Bestellungen ihm zugerechnet werden.

Namensschutz
iba ist ein markenrechtlich geschützter und im Handelsregister eingetragener Name und somit Firmeneigentum des Verkäufers. Die Verwendung dieses Namens durch Kunden und Dritte zu eigenen Zwecken ist gemäss geltendem Recht verboten.

Gerichtsstand
Alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis unterstehen materiellem Schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsvereinbarung ist Bolligen, Schweiz.

Änderungen der AGB
Änderungen am Inhalt und Umfang dieser AGB bleiben jederzeit vorbehalten. Sie werden dem Käufer durch Publikation unter www.iba.ch zur Kenntnis gebracht. 

Schlussbestimmungen
Sollten Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige vertragliche Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB sowie des Vertrages insgesamt nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

01.01.2013, iba